Weiterführende Links
Rund um das Thema Corona
Bild: Screenshot BDI
Corona: Link-Sammlung
Auf Basis der letzten Newsletter und Rundschreiben hier noch einmal alle wichtigen Links zu weiteren Informationen:
• Datenblätter/Aushänge zu Allgemeinen Hyginemaßnahmen (BZgA)
• Arbeitsrechtliche Fragestellungen - Leitfaden des BDA (BDA)
• Kurzarbeitergeld - Infos und Downloads (Arbeitsagentur)
• Merkblatt Kurzarbeitergeld (Arbeitsagentur)
• Kurzarbeitergeld - Hinweise zum Antragsverfahren (Arbeitsagentur)
• Suche zur zuständigen Dienststelle der Arbeitsgentur (Arbeitsagentur)
• Liquiditätsmaßnahmen des Bundes und der Bundesländer (HDH, DeSH, VDM, HPE)
• Zuständigkeiten für Dienstausfallentschädigungen (HDH)
• Übersichtsseite des Robert-Koch-Instituts (RKI)
• Merkblatt "Häusliche Quarantäne" (RKI)
• Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 (RKI)
• Managementempfehlungen zum Umgang mit Coronavirus-Kontaktpersonen (RKI)
• Informationen für Beschäftigte und Reisende des Auswärtigen Amtes (Asuwärtiges Amt)
• zuständige Gesundheitsämter (RKI)
• Informationen zur weltweiten Verbreitung der John-Hopkins-Universität (John-Hopkins-Universität)
• Präventionsmaßnahmen und Pandemieplanung (Haufe)
• Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen (BBK)
• NINA - Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes (BBK)
Bild: pixabay
DSGVO & CORONA
Werden im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie personenbezogene Daten erhoben, so lassen sich in den meisten Fällen Bezüge zwischen Personen und deren Gesundheitszustand herstellen. Ab diesem Zeitpunkt handelt es sich um Gesundheitsdaten, die nach Artikel 9 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besonders geschützt sind. Auch wenn eine Verarbeitung von Gesundheitsdaten grundsätzlich nur restriktiv möglich ist, können für verschiedene Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie oder zum Schutz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern datenschutzkonform Daten erhoben und verwendet werden.
Beispielsweise können die folgenden Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie als datenschutzrechtlich legitimiert betrachtet werden:
• Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten (einschließlich Gesundheitsdaten) von Beschäftigten durch den Arbeitgeber oder Dienstherren um eine Ausbreitung des Virus unter den Beschäftigten bestmöglich zu verhindern oder einzudämmen. Hierzu zählen insbesondere Informationen zu den Fällen:
o in denen eine Infektion festgestellt wurde oder Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person bestanden hat.
o in denen im relevanten Zeitraum ein Aufenthalt in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuften Gebiet stattgefunden hat.
• Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten (einschließlich Gesundheitsdaten) von Gästen und Besuchern, insbesondere um festzustellen, ob diese
o selbst infiziert sind oder im Kontakt mit einer nachweislich infizierten Person standen
o sich im relevanten Zeitraum in einem vom RKI als Risikogebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben.
• Die Offenlegung personenbezogener Daten von nachweislich infizierten oder unter Infektionsverdacht stehenden Personen zur Information von Kontaktpersonen ist demgegenüber nur rechtmäßig, wenn die Kenntnis der Identität für die Vorsorgemaßnahmen der Kontaktpersonen ausnahmsweise erforderlich ist.
Mehr auf der Internetseite des BfDI.
Screenshot: Internetseite GTAI
Wege aus der Krise
Die Corona-Pandemie behält die Weltwirtschaft weiter im Griff. Doch während die Situation in einigen Ländern weiter kritisch ist, zeichnet sich in anderen eine Erholung ab oder die Märkte haben gar Vorkrisenniveau erreicht. Die interaktive Karte „Wege aus der Krise“ zeigt aktuelle Lageeinschätzungen unserer Auslandsexpertinnen und -experten aus rund 100 Ländern.
Screenshot: BDA
BDA Praxisseminar zu Corona
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) informierte am 12.02.2021 in einem Praxisseminar zur Corona-Pandemie. Dabei thematisierte sie insbesondere:
- Beschluss des Corona Gipfels vom 10. Februar 2021
- Kinderkrankentage: Ausweitung SGB V | Gesetzesvorhaben
- Gesetzentwurf EpiLage FortgeltungsG
- Corona Impfung Arbeitsrechtliche Fragen
- SARS CoV 2 Arbeitsschutzverordnung
- Allgemeines
- Tätigkeit in der Wohnung des Beschäftigten/Homeoffice
- Weitere Maßnahmen des Arbeitsschutzes
Screenshot: Internetseite Gesamtmetall
Fünfte Corona-Blitzumfrage der M + E Industrie
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Ergebnisse der fünften repräsentativen Umfrage unter den Unternehmen der Metall- und Elektro-Industrie (M+E-Industrie) zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie vorgelegt. Gesamtmetall-Hauptgeschäftsführer Oliver Zander erklärte dazu: "Die Hoffnungen auf eine rasche wirtschaftliche Erholung waren offenkundig verfrüht: Die Zahl der Betriebe, die coronabedingte Einschränkungen der Produktion melden, ist im Vergleich zur vorigen Umfrage im Oktober 2020 wieder gestiegen."
Screenshot; BMWi-Gutachten
Wissenschaftlicher Beirat beim BMWi veröffentlicht Gutachten zu Lehren aus der Corona-Krise für die Digitalisierung in Deutschland
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat heute ein Gutachten zum Thema „Digitalisierung in Deutschland – Lehren aus der Corona-Krise“ veröffentlicht. Darin zeigt er Wege auf, wo und in welchen Bereichen sich der Staat stärker engagieren sollte, um Fortschritte des aktuellen Digitalisierungsschubs auch nach der Pandemie zu erhalten und die digitale Transformation weiter voranzutreiben.
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats finden Sie hier.